Freitag, 10. Oktober 2014

So schützen Sie Ihre Marke gegen Markenrechtsverletzung


Sie haben eine Idee, einen Namen oder einen Begriff, den Sie im Zusammenhang mit Ihren Dienstleistungen und Produkten verwenden möchten? Zunächst soll geprüft werden, ob dieser Begriff schützenswert ist. Dabei darf der Begriff nicht allein rein beschreibender Begriff für eine Leistung oder Produkt sein und darf anderen gleicher Leistung bringenden Wettbewerbern nicht verwehrt werden. 


So ist zum Beispiel der Begriff "Medizintechnik München" nicht schützenswert, weil er rein beschreibender Natur ist. Alle Unternehmen aus der Branche Medizintechnik in der Stadt München sollen diesen Begriff für die Beschreibung Ihrer Leistungen und Produkte verwenden dürfen.
Bei Kunstbegriffen muss darauf geachtet werden, dass es sich nicht nur um eine Übersetzung aus einer anderen Sprache handelt. "Munich Stents" ist also auch nicht schützenswert, weil es sich um englische Begriffe sowie die internationale Bezeichnung für München handelt.

Bei dem Kunstbegriff "Softstents" zum Beispiel, müsste überprüft werden, inwieweit bestehende Schutzrechte auf diesem Begriff liegen und ob er bereits als Marke angemeldet ist. Das kann man leicht über die Markenrecherche beim DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt in München bzw. über deren Website überprüfen. Dabei werden verschiedene Recherche Möglichkeiten geboten: die Einstiegsrecherche ermöglicht eine Basis-Recherche (siehe Abbildung) mit einfachen Suchabfragen. Die Expertenrecherche empfiehlt sich, wenn Sie bereits Rechercherfahrungen haben. Das DPMA empfielt, die Recherche nicht nur vor der Markenanmeldung sondern auch regelmäßig danach durchzuführen. 

Ist Ihre Marke ersmal eingetragen, muss sie gegen unrechtmäßige Nutzung geschütz werden. Die Schutzrechte müssen überwacht und beobachtet werden um Markenrechtsverletzungen zu erkennen und zu verfolgen. Auch dabei hilft Ihnen ein Anwalt für Patent- und Markenrecht. Die Kanzlei KHP - Kotitschke, Heurung & Partnerschaft ist Ihr zuverlässiger und engagierter Partner mit viel Erfahrung und Erfolg für alle Belange im Patent- und Markenrecht, sowie anderer gewerblicher Schutzrechte.
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